Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 - Allgemeines
Alle Leistungen, die vom Betreiber des Shops „Socken24 Shop“, nachfolgend Verkäufer genannt, für den Käufer erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur insofern Geltung, als sie zwischen dem Verkäufer und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden und den Ebay-Richtlinien nicht widersprechen. Mit Abgabe eines Gebotes auf einen vom Verkäufer angebotenen Artikel erklärt sich der Käufer hiermit ausdrücklich einverstanden.

§2 - Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons "Bestellung absenden" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit der automatisch versendeten Bestellbestätigung zustande. Der Vertragsschluß erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer, sofern wir ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen haben und von dem Zulieferer ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Ware unverzüglich informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich zurückerstattet.

§3 – Preise, Liefer- und Versandkosten
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern wie Mehrwertsteuer. Nur bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Käufer zu zahlen sein. Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie richten sich nach dem jeweiligen konkreten Angebot und den darin gemachten Angaben zum Versand und sind vom Kunden gesondert zu tragen

§ 4 - Zahlungsbedingungen
Dem Käufer stehen die im konkreten Angebot genannten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Eine Barzahlung und Abholung der Ware ist nach vorheriger Terminabsprache möglich. Der Kaufpreis zzgl. Liefer- und Versandkosten ist spätestens 5 Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung zu zahlen. Der Käufer kann nur mit Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Der Verkäufer bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentümer der Ware.

§ 5 – Liefer- und Versandbedingungen
Die Lieferung der Ware erfolgt gegen Vorkasse. Der Versand erfolgt innerhalb von 3 Werktagen nach Eingang des vollständigen Kaufpreises zuzüglich Liefer- und Versandkosten. Unabhängig von der Versandart (versichert oder unversichert) und den entstehenden Versandkosten trägt in jedem Fall der Verkäufer die Versandgefahr.

§ 6 - Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.

§ 7 – Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Extra-Billig
Tuan, Vo Anh
Heurich Str. 30
98631 Römhild
Fax: 036948 - 82850
E-Mail: tuhadu@gmail.com

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

§ 8 - Hinweise nach der deutschen Verpackungsverordnung
Der Verkäufer ist gemäß den deutschen Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, von ihm an den Käufer versandte Verpackungen, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG) tragen, für den Käufer kostenfrei zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe kann sich der Käufer bei solchen Produkten mit dem Verkäufer in Verbindung setzen. Dem Käufer wird dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in seiner Umgebung zur kostenfreien Rücknahme der Verpackung benannt. Der Käufer hat weiter die Möglichkeit, die Verpackung an den Verkäufer zurückzuschicken. Die Verpackungen werden wieder verwendet oder gemäß den Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.

§ 9 - Datenschutz
Gemäß Datenschutzgesetz wird darauf aufmerksam gemacht, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht weitergegeben. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.

§ 10 - Informationspflicht nach BatterieVO
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, ist der Verkäufer verpflichtet, gemäß der Batterieverordnung auf folgendes hinzuweisen: Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Der Käufer ist zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Batterien können nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in der unmittelbaren Nähe (z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Der Käufer kann Batterien auch per Post an den Verkäufer zurücksenden. Der Verkäufer erstattet auf jeden Fall sogar das Briefporto für den Rückversand der Altbatterie. Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. "Cd“ steht für Cadmium, " Pb“ für Blei und "Hg“ für Quecksilber.

§ 11 - Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt. Anstelle der ungültigen Bestimmung wird die jeweils am nächsten kommende gesetzliche Vorschrift gestellt.